Harte Zeiten für die Wahrheit – die schwierige Arbeit von unabhängigen Journalisten in Weißrussland

Eiszeiten und Freiheiten. Die Winter sind lang in Weißrussland, die Temperaturen frostig. Monatelang überzieht eine zentimeterdicke Decke aus Eis und Schnee das Land.
Frostige Zeiten erleben die Journalisten in Weißrussland das ganze Jahr. Zumindest diejenigen, die versuchen unabhängige, kritische und wahrheitsgetreue Berichterstattung zu machen. Kurz, die ihren Berufsethos ernstnehmen.
„Jedes Jahr werden unsere Freiheiten ein bisschen mehr beschnitten. Wir arbeiten unter extrem schwierigen Bedingungen“ so beschreibt Tatiana Melnichuk, die Vizevorsitzende des unabhängigen Journalistenverbandes Basch die Lage für freie Berichterstattung in Weißrussland. Sie ist Realistin und hat dennoch die Hoffnung auf eine Änderung der Verhältnisse nicht aufgegeben. Aus ihrem Gesicht kann man lesen, dass das Leben als unabhängige Journalistin weder einfach noch besonders erholsam ist. Sie hat schon viel gesehen im Leben und ist darüber nicht verzweifelt, aber doch nachdenklich geworden.

30 Quadratmeter und Straßenverkauf

Ein Besuch in ihrem Büro in Minsk ist beeindruckend, auf nicht ganz 30 Quadratmetern finden acht Schreibtische nebst Mitarbeitern und Computern Platz, von hier aus werden die über 1000 Mitglieder betreut. An der Wand hängt das Porträt von Dimitri Sawatzki, einem Kameramann, der im Jahr 2000 inmitten einer Recherche zum Tschetschenienkrieg spurlos verschwand. Er ist neben vielen anderen ein Symbol für die zunehmend schwierige Lage der unabhängigen Berichterstattung in Weißrussland.

Offiziell ist das Land eine Demokratie, in dessen Verfassung die Pressefreiheit garantiert ist. Doch seitdem Alexander Lukaschenko 1994 an die Macht kam, werden Bürger- und Verfassungsrechte Schritt für Schritt ausgehöhlt. Unabhängige Presse- oder Parteiarbeit werden zwar oft offiziell nicht verboten, durch immer neue schärfere Verordnungen wird ihnen jedoch das Arbeiten faktisch unmöglich gemacht. Ein Instrument der präsidialen Verwaltung, um der freien Presse oder anderen Initiativen die Arbeit zu erschweren, ist die Registrierung. Sie ist notwendig, um publizieren zu dürfen oder Büroräume mieten zu können. Sie muss in regelmäßigen Abständen erneuert werden, meist zu deutlich erschwerten Bedingungen. Ohne Registrierung bleibt für Journalisten, Parteien oder NGOs nur der Weg in die Illegalität.
Tatiana Melnichuk erläutert die alltäglichen Schwierigkeiten: „Vielen unserer Zeitungen wurde die Registrierung entzogen, wir finden keine Büroräume, Druckereien weigern sich aus Angst, unsere Zeitungen zu drucken oder verlangen höhere Preise, es wird immer schwieriger, zu publizieren. Auch der Vertrieb ist schwierig, da viele Kioske nur staatliche Zeitungen verkaufen dürfen.“ Um die Zeitung trotzdem vertreiben zu können, engagieren sie Rentner oder Studenten, die die Exemplare auf der Straße anbieten. So sind die Zeitungen immer schwieriger erhältlich, durch den Mehraufwand ist der Preis deutlich höher als bei der staatlichen Presse. Durch den eingeschränkten Betrieb ist die Mehrheit der Weißrussen fast ausschließlich auf die offiziellen Medien angewiesen. Dies trifft vor allem auf die ländlichen Gebiete zu, hier ist das staatliche Fernsehen oft die einzige Informationsquelle. Ein Präsidentenerlass aus dem Jahr 1998 verbietet es staatlichen Stellen, unabhängige Medien mit Neuigkeiten zu versorgen oder auf ihre Anfragen zu reagieren.

Ein Staat und zwei Welten

Das Mediensystem in Weißrussland ist bipolar aufgebaut. Die Rundfunkanstalten sind komplett in staatlicher Hand, im Printbereich haben etwa 20 unabhängige Zeitungen überlebt. Viele Redaktionen wurden bereits von Staats wegen geschlossen. Als offizielle Begründung wurden Steuervergehen oder offene Rechnungen bei den Druckereien genannt. Die Behörden versuchen alles, was nach einem Keim für ziviles Ungehorsam aussieht, im Keim zu ersticken.

Die Einstellungen zum Beruf sind unter den Journalisten extrem verschieden. Die staatliche Presse begreift sich als Verlautbarungsorgan der Regierung. Der Beruf Journalist wird hier als ideologische Tätigkeit verstanden. Vorgebliche Erfolgsmeldungen über den Präsidenten oder seine Minister, Wirtschaftsaufschwung und technischen Fortschritt dominieren wie zu Sowjetzeitungen die Blätter und Bildschirme. Dem gegenüber stehen die Unabhängigen, sie versuchen hinter die Kulissen dieser Inszenierung der Macht zu schauen. Beispiele für oppositionelle Zeitungen sind die „Belorusskaja Gazeta“ und „Belorusskaja Delovaja Gaseta“, für die auch Preisträgerin Irina Chalip als stellvertretende Chefredakteurin tätig ist.

Doch kann das Internet diese Defizite nicht ausgleichen? Es gibt in Weißrussland zwar Zugänge zum Netz und Internetcafés. Diese werden aber nur von einer kleinen Minderheit genutzt. Meist sind es junge, gebildete Menschen, die Informationselite, die mit diesem Angebot umgehen will und kann. In ländlichen Gegenden gibt es dagegen kaum Zugriffsmöglichkeiten.

Viele Menschen seien es noch aus Sowjetzeiten gewohnt, zwischen den Zeilen zu lesen. Doch Tatiana Melnichuk sagt, dass die Leser „keine Bergarbeiter sein sollen.
Für gebildete Leute ist das Zweideutige kein Problem. Wir aber wollen alles sagen dürfen und viele Menschen erreichen, auch die einfacheren Schichten.“

Kartoffeln und Ohren

Eine interessierte und kritische Öffentlichkeit oder Zivilgesellschaft kann so kaum entstehen. Viele Weißrussen ziehen sich ins Private zurück. „Die Leute haben eine Wohnung, Kartoffeln auf dem Tisch und abends ihre Flasche Wodka. Das ist alles, was sie wollen, wofür sollen sie kämpfen?“ beschreibt Melnichuk die Stimmung im Land. In der Öffentlichkeit wird kaum über Politik geredet, wenn überhaupt dann nur verklausuliert in Pointen oder in Witzen. Den Namen des Präsidenten spricht dabei kaum jemand aus, es ist immer nur von IHM die Rede. Viele haben Angst vor dem Geheimdienst KGB, der nicht nur den Namen aus alten Sowjetzeiten übernommen hat. Präsident Lukaschenko wird nachgesagt, dass auch er vor seiner Amtszeit Mitarbeiter des sowjetischen KGB war. ER ist mitten unter uns. Auch Tatiana Melnichuk vermutet, dass die Wände in ihrem Büro Ohren haben, obwohl sie dies nicht offen ausspricht. Auf die Frage, warum die Regierung ihnen zwar das Leben schwer macht, die Journalisten oder Oppositionsparteien dennoch weiterarbeiten können, antwortet sie: „Wir dürfen nur überleben, damit wir der Regierung als Feindbild dienen.“ Wenn sie den Namen des Präsidenten ausspricht, dann senkt sie kaum merklich die Stimme. Ein beliebtes Mittel, um Journalisten einzuschüchtern. ist die Verhaftung wegen Präsidentenbeleidigung. Dieser Tatbestand ist sehr dehnbar, der Mechanismus einfach: Verhaftung, Verurteilung, Verlust des Arbeitsplatzes, oft wird in diesem Zuge die ganze Zeitung geschlossen.

Doch wie können sich unter diesen Bedingungen die 1000 Mitglieder aus Tatiana Melnichuks Journalistenverband ernähren? „Wir haben ein riesiges Problem mit der Arbeitslosigkeit der Mitglieder. Viele von ihnen leben am Existenzminimum, sie haben eine Familie zu ernähren. Sie haben keine andere Möglichkeit, als für die staatlichen Medien zu arbeiten. In unserem Verband gibt es einige dieser ‚Grenzgänger’.“ sagt die Vize-Vorsitzende.

Eine Strategie der Journalisten ist es, an internationalen Journalistenwettbewerben teilzunehmen. Ein Plan, der aufgeht, im letzten Jahr gewann der Verband den renommierten Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments. Dieses Ereignis wurde auch in den staatlichen Medien kommentiert: „Seht her, diese oppositionellen Journalisten fahren in den Westen, um dort unsere Heimat zu verkaufen.“ Über die Hälfte des Preisgeldes mussten sie als Steuern an den Staat abführen. Eine offizielle Reaktion auf Preisträgerin Irina Chalip steht noch aus.

Erdbeben und moderne patriotische Lieder

Doch wie lebt die Jugend in diesem System? Viele haben sich ganz wie ihre älteren Landsleute ins Private zurückgezogen. Doch einige, vor allem diejenigen, die schon einmal im Ausland waren, wollen sich mit der Einschränkung ihrer Freiheiten nicht abfinden. Sie ergreifen eigene Initiativen, wie zum Beispiel die junge Redaktion der „Studentskaja Dumka“. „Unser Ziel ist es, eine progressive Zeitung für progressive Jugendliche zu machen. Wir sind nicht offen politisch, möchten aber unsere Leser dazu bringen, selber kreativ zu sein und auch mal ungewöhnliche Dinge zu tun.“ erläutert Sergej Sacharow, 25, Redakteur das Konzept der Zeitung. Auch sie haben mit Schikanen des Regimes Lukaschenko zu kämpfen, zur Zeit arbeiten sie illegal, da ihre Registrierung nicht erneuert wurde. Ihr Büro ist zur Zeit in einer Einzimmerwohnung in einem unauffälligen Wohnblock in einem Minsker Vorort. Die Schreibtische sehen aus wie von Schülern, nur die modernen PCs und ausländische Zeitungen verraten, dass an etwas anderem als Hausaufgaben gearbeitet wird. „Wir haben keine Angst vor dem Staat. Es ist wie in einem Gebiet, wo viele Erdbeben sind. Da kann man auch nicht jeden Tag an eine Katastrophe denken. Dies ist unser Land und wir wollen hier machen, was wir wollen“ beschreibt Sergej Sacharow seine Motivation.

Diesen unabhängigen und teils illegalen Aktivitäten der Jugend gegenüber steht der Staatsjugendverband BRSM, er wird großzügig von der Regierung unterstützt. Der Verband tritt für die moralisch-patriotische Erziehung der Jugendlichen ein, richtet den „Tag des modernen patriotischen Liedes“ aus oder entwickelt Präventionsprogramme gegen „asoziales Verhalten“. Sie sehen sich als Vertreter des „New Komsomol“ als geistige Erben der einst sowjetischen Organisation. Oft stehen Studienplatzvergabe oder Arbeitsplatz und Mitgliedschaft in Zusammenhang. Offiziell ist die Mitgliedschaft rein freiwillig.

Kulissen und Daumenschrauben

Weißrussland ist wie ein Schaufenster der untergegangenen Sowjetunion. Nicht nur der Geheimdienst KGB besteht weiterhin, auch fast alle Wirtschaftsbetriebe gehören dem Staat. Ein Privatisierungs- oder Modernisierungsprozess wie in anderen osteuropäischen Staaten hat hier kaum stattgefunden. In Weißrussland existiert ein hybrides System aus Staats- und Privatwirtschaft, verwaltet von einer Scheindemokratie. Die regelmäßigen „freien“ Wahlen sind nur Teil einer großen politischen Kulissenschieberei. Im nächsten Jahr wird der Präsident wieder zur Wahl stehen, auch die Opposition hat angekündigt, einen Kandidaten aufzustellen. Im Präsidentenpalast werden die Ereignisse in der Ukraine, Kirgisien und Usbekistan sehr genau verfolgt. Man befürchtet eine vom Ausland unterstütze Revolution wie in Kiew. Dem ukrainischen Beispiel folgend hat der mögliche Aufstand schon eine Farbe: „Kornblumen-Revolution“. Lukaschenko wird zunehmend nervös und geht er mit wachsender Härte gegen die schwach entwickelte Opposition und unabhängigen Medien vor. Das nächste Jahr wird heiß für Irina und Tatiana und ihre Kollegen der unabhängigen Presse. Für Lukaschenko ist die totale Kontrolle der Information ein Mittel des politischen Überlebens. Die Daumenschrauben sind schon gespannt…

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